Freundeskreis Schola Cantorum | AGB

1. Allgemeines: Der Freundeskreis Schola Cantorum Leipzig e.V. (nachfolgend Freundeskreis genannt) ist ein Verein zur Pflege und Förderung des Chorgesanges. Er unterstützt die musische Erziehung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in der Schola Cantorum Leipzig. Der Freundeskreis will Kindern und Jugendlichen dadurch zu einer schöpferischen und sinnvollen Freizeitgestaltung verhelfen, die einen starken und prägenden Einfluss auf deren Entwicklung nehmen soll (§1 der Satzung).

2. Geltungsbereich: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Freundeskreis Schola Cantorum Leipzig und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter.

3. Rechtsverhältnis: Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Freundeskreis und dem Schüler sind privatrechtlicher Natur. Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages muss schriftlich erfolgen. Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und aller anderen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt.

4. Schuljahr/Ferien- und Feiertage: Das Schuljahr beginnt am 1. September und endet am 31. August des darauffolgenden Jahres. Es gilt die Ferien- und Feiertagsordnung des Freistaates Sachsen. Das Wintersemester beginnt am 1. September und endet am 28. Februar eines jeden Jahres. Das Sommersemester beginnt am 1. März und endet am 31. August eines jeden Jahres.

5: Geschäftsstelle/Unterrichtsorte: Die Geschäftsstelle des Freundeskreises befindet sich in der Leipziger Anna-Magdalena-Bach-Grundschule, Manetstraße 8 in 04109 Leipzig. Der Unterricht findet ebenda sowie gegebenenfalls in den Außenstellen statt.

6. Unterrichts- oder Kursaufnahme: Anmeldungen können formlos zu den Sprechzeiten im Chorbüro vorgenommen werden. Ein Anspruch des Schülers auf Annahme seiner Anmeldung besteht nicht.

Widerrufsrecht: Der Unterrichtsvertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Freundeskreises gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt der Eingang bis 14 Tage vor Beginn der ersten Unterrichtsstunde. Der Widerruf ist zu richten an: Freundeskreis Schola Cantorum Leipzig e.V., Manetstraße 8, 04109 Leipzig. Die Zuweisung der Schüler bzw. Kursteilnehmer wird durch das Chorbüro im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten vorgenommen. Nebenabreden über Lehrkräfte sind nicht statthaft. Der Unterrichtsplatz ist nicht übertragbar.

7.  Laufzeit/Kündigung des Vertrages: Unterrichtsverträge auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen. Kursverträge in der Musikalischen Früherziehung werden semesterweise für die jeweilige Kursdauer abgeschlossen und enden, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Kündigung von Unterrichtsverträgen bedarf der Schriftform und ist möglich zum 28. Februar bzw. 31. August eines jeden Jahres unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist (Ausnahmen sind Gründe, die den Unterricht unmöglich machen wie Wohnortwechsel, ärztliches Attest). Entgelte werden bis zum festgesetzten Kündigungstermin auch dann erhoben, wenn der Schüler den Unterricht nicht mehr wahrnimmt. Eine rückwirkende Kündigung des Vertrages ist ausgeschlossen. Die Kündigung des Unterrichtsvertrages durch den Freundeskreis ist unter anderem dann möglich, wenn der Schüler mehrmals unentschuldigt fehlt, Entgeltverzug vorliegt oder die räumlichen bzw. zeitlichen Kapazitäten der Schola Cantorum Leipzig ausgeschöpft sind.

8. Instrumentalunterricht: Im Rahmen der Chorarbeit bietet der Freundeskreis für Mitglieder der Chöre fakultativen Instrumentalunterricht an. Dieser ist als vertiefende musikalische Ergänzung der Chorarbeit zu verstehen, setzt also eine Mitgliedschaft in einem der Chöre, zeitliche Kapazitäten der Lehrkräfte sowie räumliche Kapazitäten voraus. Daher ergibt sich aus der Mitgliedschaft in einem der Chöre nicht automatisch ein Anspruch auf Instrumentalunterricht. Das Chorbüro vermittelt den Kontakt zum jeweiligen Instrumentallehrer und organisiert darüber hinaus die Unterrichts- und Honorarverträge, die finanzielle Abwicklung sowie die Raumplanung. Folgende Unterrichtsfächer werden angeboten:

Unterrichtsfach Flöte: Die Anschaffung eines eigenen Instrumentes für das Üben zu Hause sowie ggf. eines Notenständers und Notenmaterial in Absprache mit dem Instrumentallehrer ist nötig und wird vom Schüler selbst getragen.
Unterrichtsfach Klavier: Das Vorhandensein eines geeigneten Instruments für das regelmäßige Üben zu Hause wird vorausgesetzt. Die Beschaffung von Notenmaterial in Absprache mit dem Instrumentallehrer wird vom Schüler selbst getragen.
 
Der Instrumentalunterricht findet zu festgelegten Zeiten, außer in Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen, regelmäßig wöchentlich in den Räumen der Schola Cantorum Leipzig statt. Die wöchentlichen Unterrichtszeiten und -längen sind mit dem jeweiligen Instrumentallehrer individuell zu vereinbaren und im Unterrichtsvertrag festzuhalten. Während relevanter Chorveranstaltungen, Stimmbildungs- oder Musiktheorieunterrichte findet kein Unterricht statt. Die Inanspruchnahme von Instrumentalunterricht ist gebührenpflichtig. Die Kosten belaufen sich auf pauschal 57,- € monatlich für 45 Minuten wöchentlichen Einzelunterricht (entsprechend auf 38,- € für 30 Minuten). Alle Entgelte sind Jahresentgelte und berücksichtigen die unterrichtsfreie Zeit (Ferien, Feiertage, Krankheit des Schülers, Klassenfahrten etc.) Die Unterrichtsgebühren werden in zwölf gleichen Raten bis zum 10. eines jeden Monats per Lastschrift durch den Freundeskreis eingezogen. Eine entsprechende Einzugsermächtigung ist zu erteilen. Ermäßigungen der Unterrichtsgebühren sind nicht vorgesehen. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz erhoben. Darüber hinaus werden Mahnkosten von zurzeit 5,00 € berechnet. Bei Zahlungsverzug und erfolglosem Mahnen wird der Anspruch gerichtlich durchgesetzt. Für alle Fristen gilt der Tag des Zahlungseingangs. Für die Dauer des Zahlungsverzugs wird der Schüler vom Unterricht ausgeschlossen. Die Beschaffung von Notenmaterial in Absprache mit dem Instrumentallehrer wird vom Schüler selbst getragen. Der Schüler verpflichtet sich zur regelmäßigen Unterrichtsteilnahme und ggf. zur unentgeltlichen Mitwirkung bei Vortragsabenden oder anderweitigen öffentlichen Auftritten. Die Entgeltpflicht eines Schülers wird während der Vertragszeit nicht dadurch berührt, dass dieser den Unterricht nicht oder verspätet antritt oder dass er dem Unterricht, aus welchen Gründen auch immer, fernbleibt. Bei Krankheit des Schülers ist der jeweilige Lehrer mindestens 24 Stunden vor dem Unterrichtstermin telefonisch zu informieren. Ab drei zusammenhängenden Wochen Krankheit des Schülers ist eine anteilige Rückverrechnung der Gebühren auf schriftlichen Antrag im Chorbüro möglich. Ein ärztliches Attest ist vorzuweisen. Dieser Anspruch erlischt vier Wochen nach Wiederaufnahme des Unterrichts. Die Rückverrechnung der Gebühren bei Krankheit des Schülers erfolgt erst, wenn keine Nachholstunden möglich sind. Bei Krankheit des Instrumentallehrers kann der Unterricht nachgeholt oder anteilig rückerstattet werden, wenn kein Nachholen des Unterrichts möglich ist. Kostenpflichtige Probestunden vor Aufnahme des Unterrichts sind mit dem jeweiligen Instrumentallehrer individuell zu vereinbaren. Seit dem 01.04.2011 ist das Bundesgesetz zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) in Kraft. Nach diesem Gesetz ist für leistungsberechtigte Familien und deren Kinder eine Ersparnis von bis zu 10,- € im Monat für die Teilhabe am “sozialen und kulturellen Leben” möglich. Informationen dazu sind auf den Internetseiten der Stadt Leipzig sowie beim jeweils zuständigen Kundenberater des Jobcenters zu erfragen.

9. Vokalunterricht: Der Freundeskreis kann für Chor- und Nicht-Chormitglieder Gesangsunterricht anbieten. Der Gesangsunterricht findet zu festgelegten Zeiten, außer in Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen, regelmäßig wöchentlich in den Räumen der Schola Cantorum Leipzig statt. Die wöchentlichen Unterrichtszeiten und -längen sind mit dem jeweiligen Gesangslehrer individuell zu vereinbaren und im Unterrichtsvertrag festzuhalten. Die Inanspruchnahme von Gesangsunterricht ist gebührenpflichtig. Die Kosten belaufen sich auf pauschal 62,- € monatlich für 45 Minuten wöchentlichen Einzelunterricht (entsprechend auf 41,50 € für 30 Minuten). Alle Entgelte sind Jahresentgelte und berücksichtigen die unterrichtsfreie Zeit (Ferien, Feiertage, Krankheit des Schülers, Klassenfahrten etc.)
Die Unterrichtsgebühren werden in zwölf gleichen Raten bis zum 10. eines jeden Monats per Lastschrift durch den Freundeskreis eingezogen. Eine entsprechende Einzugsermächtigung ist zu erteilen. Ermäßigungen der Unterrichtsgebühren sind nicht vorgesehen. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz erhoben. Darüber hinaus werden Mahnkosten von zurzeit 5,00 € berechnet. Bei Zahlungsverzug und erfolglosem Mahnen wird der Anspruch gerichtlich durchgesetzt. Für alle Fristen gilt der Tag des Zahlungseingangs. Für die Dauer des Zahlungsverzugs wird der Schüler vom Unterricht ausgeschlossen. Die Beschaffung von Notenmaterial in Absprache mit dem Gesangslehrer wird vom Schüler selbst getragen. Der Schüler verpflichtet sich zur regelmäßigen Unterrichtsteilnahme und ggf. zur unentgeltlichen Mitwirkung bei Vortragsabenden oder anderweitigen öffentlichen Auftritten. Die Entgeltpflicht eines Schülers wird während der Vertragszeit nicht dadurch berührt, dass dieser den Unterricht nicht oder verspätet antritt oder dass er dem Unterricht, aus welchen Gründen auch immer, fernbleibt. Bei Krankheit des Schülers ist der jeweilige Lehrer mindestens 24 Stunden vor dem Unterrichtstermin telefonisch zu informieren. Ab drei zusammenhängenden Wochen Krankheit des Schülers ist eine anteilige Rückverrechnung der Gebühren auf schriftlichen Anfrage im Chorbüro möglich. Ein ärztliches Attest ist vorzuweisen.  Dieser Anspruch erlischt vier Wochen nach Wiederaufnahme des Unterrichts. Die Rückverrechnung der Gebühren bei Krankheit des Schülers erfolgt erst, wenn keine Nachholstunden möglich sind. Bei Krankheit des Gesangslehrers kann der Unterricht nachgeholt oder anteilig rückerstattet werden, wenn kein Nachholen des Unterrichts möglich ist. Kostenpflichtige Probestunden vor Aufnahme des Unterrichts sind mit dem jeweiligen Gesangslehrer individuell zu vereinbaren.
Seit dem 01.04.2011 ist das Bundesgesetz zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) in Kraft. Nach diesem Gesetz ist für leistungsberechtigte Familien und deren Kinder eine Ersparnis von bis zu 10,- € im Monat für die Teilhabe am “sozialen und kulturellen Leben” möglich. Informationen dazu sind auf den Internetseiten der Stadt Leipzig sowie beim jeweils zuständigen Kundenberater des Jobcenters zu erfragen.

10. Musikalische Früherziehung: Der Freundeskreis kann Kurse in Musikalischer Früherziehung anbieten. Die Früherziehungskurse finden zu festgelegten Zeiten, außer in Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen, regelmäßig wöchentlich in den Räumen der Schola Cantorum Leipzig statt. Die Kursdauer ist ein Semester. Die Teilnahme an Kursen der Musikalischen Früherziehung ist gebührenpflichtig. Die Kursgebühr richtet sich nach der tatsächlichen Anzahl der Kurstermine im jeweiligen Semester und beträgt 5,- € pro Kursstunde (45 Minuten). Die Kursgebühr wird vor Kursbeginn per Lastschrift durch den Freundeskreis eingezogen. Eine entsprechende Einzugsermächtigung ist zu erteilen. Die Kursgebühr für Geschwisterkinder beträgt 80 % der tatsächlichen Gebühren. Leipzig-Pass-Inhaber zahlen 50 % der vollen Kursgebühr. Eine Kopie des aktuellen Leipzig-Passes ist vor Vertragsbeginn unaufgefordert dem Chorbüro vorzulegen. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz erhoben. Darüber hinaus werden Mahnkosten von zurzeit 5,00 € berechnet. Bei Zahlungsverzug und erfolglosem Mahnen wird der Anspruch gerichtlich durchgesetzt. Für alle Fristen gilt der Tag des Zahlungseingangs. Für die Dauer des Zahlungsverzugs wird der Schüler vom Unterricht ausgeschlossen. Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Kursteilnahme. Die Entgeltpflicht eines Schülers wird während der Vertragszeit nicht dadurch berührt, dass dieser den Unterricht nicht oder verspätet antritt oder dass er dem Unterricht, aus welchen Gründen auch immer, fernbleibt. Ab drei zusammenhängenden Wochen Krankheit des Schülers ist eine anteilige Rückverrechnung der Gebühren auf schriftlichen Antrag im Chorbüro möglich. Ein ärztliches Attest ist vorzuweisen. Dieser Anspruch erlischt vier Wochen nach Wiederaufnahme des Unterrichts. Bei Krankheit des Kursleiters kann der Unterricht nachgeholt oder anteilig rückerstattet werden, wenn kein Nachholen des Unterrichts möglich ist. Seit dem 01.04.2011 ist das Bundesgesetz zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) in Kraft. Nach diesem Gesetz ist für leistungsberechtigte Familien und deren Kinder eine Ersparnis von bis zu 10,- € im Monat für die Teilhabe am “sozialen und kulturellen Leben” möglich. Informationen dazu sind auf den Internetseiten der Stadt Leipzig sowie beim jeweils zuständigen Kundenberater des Jobcenters zu erfragen.

11. Tanz-/Bewegungsunterricht: Der Freundeskreis kann für Chormitglieder einen fakultativen Tanz- und Bewegungsunterricht im Umfeld der Chorproben anbieten. Dieser ist als vertiefenede Ergänzung der Chorarbeit zu verstehen, setzt also eine Mitgliedschaft in der Schola Cantorum voraus. Der Unterricht findet zu festgelegten Zeiten, außer in Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen, regelmäßig wöchentlich in den Räumen der Schola Cantorum Leipzig statt. Die Inanspruchnahme von Tanz- und Bewegungsunterricht ist kostenfrei. Der Kurs kommt ab einer Auslastung von mindestens zehn Schülern zustande. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Anmeldung zum Kurs erfolgt formlos über eine Warteliste im Chorbüro der Schola Cantorum Leipzig. Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Unterrichtsteilnahme. Bei unregelmäßiger Teilnahme kann der Teilnehmer vom Kurs ausgeschlossen und der Kursplatz weitergegeben werden.

12. Zusätzliche Unterrichts- und Kursangebote: Der Freundeskreis kann zusätzliche Unterrichtsfächer und Kurse anbieten, solange diese die Chorarbeit unterstützen. Für diese Angebote gelten ebenfalls die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für alle Einzelunterrichte von Chormitgliedern gelten die Regelungen unter Punkt 8. (Instrumentalunterricht)

13. Haftung: Der Freundeskreis haftet nicht für Schäden bzw. für den Verlust von privatem Eigentum der Schüler. Beim Unterrichts- und Kursbesuch handelt es sich um eine außerschulische Betätigung. Diese unterliegt nicht dem gesetzlichen Unfalldeckungsschutz. Für Personenschäden während des Unterrichtes, sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet der Freundeskreis nicht. Schüler haften für infolge ihres Verhaltens dem Freundeskreis zugefügte Schäden.

14. Hausordnung: Es gilt die jeweilige Hausordnung des Unterrichtsgebäudes.

15. Datenschutz: Die bei der Anmeldung erhobenen Daten der Schüler werden elektronisch gespeichert und weiterverarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich für Verwaltungs- und Abrechnungszwecke des Freundeskreises gemäß den Regelungen des Sächsischen Datenschutzgesetzes. Eine Übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nicht. Durch ihre Anmeldung erklären die Schüler das Einverständnis zu dieser Verarbeitung ihrer persönlichen Daten.

16. Gerichtsstand: Gerichtsstand ist Leipzig.

17. Inkrafttreten: Die vorliegenden AGB sind in der Vorstandssitzung des Freundeskreises am 2. April 2014 beschlossen und treten am 1. September 2014 in Kraft. Gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen zum Instrumentalunterricht vom 15. Januar 2013 außer Kraft gesetzt.

Leipzig, 2. April 2014
Sandra Geisler
Vorstandsvorsitzende
Freundeskreis Schola Cantorum Leipzig e.V.