Schola Cantorum Leipzig | Entgeltordnung

Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die
umfassende musikalische Ausbildung der Schola Cantorum Leipzig

Beschluss Nr. 00494/14 der Ratsversammlung vom 10. Dezember 2014


Die Schola Cantorum ist eine besondere pädagogische Einrichtung der Stadt Leipzig. Für die umfassende musikalischen Ausbildung werden nachfolgend aufgeführten Entgelte erhoben:

1. Rechtliche Grundlage
Ermächtigungsgrundlage für diese Entgeltordnung ist die Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO), worin u.a. die Grundsätze der Einnahmebeschaffung geregelt werden. Nach § 73 Abs. 2 SächsGemO hat die Gemeinde die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen, soweit vertretbar und geboten und gesetzlich nicht ausdrücklich ausgeschlossen, aus selbst zu bestimmenden Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen. Bei der Einnahmebeschaffung ist auf die wirtschaftlichen Kräfte der Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen.
Der materiell-rechtliche Rahmen für die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten wird durch die §§ 10 bis 14 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vorgegeben, die sinngemäß anzuwenden sind.
Für die umfassende musikalische Ausbildung in der Schola Cantorum - Kinder- und Jugendchor der Stadt Leipzig - gilt folgende Entgeltordnung:

2. Entgeltpflicht
Die Teilnahme an der musikalischen Ausbildung und die Nutzung sämtlicher Chormaterialien der Schola Cantorum sind entgeltpflichtig.

3. Entgeltschuldner
Schuldner des Benutzungsentgeltes sind alle Chormitglieder und die Teilnehmer der musikalischen Früherziehung, die Leistungen der Schola Cantorum in Anspruch nehmen. Bei minderjährigen Mitgliedern ist Entgeltschuldner der gesetzliche Vertreter.

4. Entgeltbemessung
Die Bemessung der Entgelte erfolgt nach dem Ausmaß der Benutzung (Leistung) und nach den durchschnittlich verursachten Kosten der Benutzung.

5. Höhe der Entgelte
Der Aufnahmebeitrag in den Chor beträgt für jedes Mitglied einmalig 10,00 €. Dieser Aufnahmebeitrag beinhaltet die Nutzung der Chorkleidung.

a) Für die Probezeit von 3 Monaten wird kein Entgelt erhoben. Im Anschluss entscheidet der Chorleiter über eine Mitgliedschaft.

b) Für den Stimm- und Vokalunterricht, der die Teilnahme am wöchentlichen Gruppen­unterricht und die Nutzung der Chormaterialien umfasst, werden folgende Entgelte erhoben:
 
Ensemble/Beitrag pro Monat Quartal Jahr
Spatzenchöre,
Kinderchor
8,00 € 24,00 € 96,00 €
Vorklasse,
Mädchenchor
11,00 € 33,00 € 132,00 €
Ensembles 11,00 € 33,00 € 132,00 €

c) Für die musikalische Früherziehung, welche die Teilnahme an den wöchentlichen Kursen umfasst, wird folgendes Entgelt erhoben: Musikalische Früherziehung Pro Kurseinheit 5,00 €

Die musikalische Früherziehung läuft im Semesterbetrieb. Teilnehmer/-innen sind keine Mitglieder der Chöre. Somit entfällt die Aufnahmegebühr. Die Semesterbeiträge werden vor Semesterbeginn eingezogen. Pro Semester finden durchschnittlich 16 Unterrichtseinheiten statt. Pro Schuljahr finden 2 Semester statt.

Ermäßigungen und Befreiungen
Es wird eine Ermäßigungen für Inhaber des Leipzig-Passes gewährt. Dies entspricht der Umsetzung der Ratsbeschlüsse RB III-430/00 und RB IV-473/05. Darüber hinaus werden Geschwister­ermäßigungen und Ermäßigungen/Befreiungen in besonderen sozialen Härtefällen gewährt. Die Ermäßigung kann nicht rückwirkend berücksichtigt werden. Es kann nur eine Ermäßigung in Anspruch genommen werden.

Geschwisterermäßigung:
Sie gilt, wenn aus einer Familie mehrere Kinder Chormitglieder sind oder an der musikalischen Früherziehung teilnehmen: Bei 2 Kindern 10 % je Kind; bei 3 Kindern 20 % je Kind; ab 4 Kindern 30 % je Kind

Sozialermäßigung für Inhaber des Leipzig-Passes:
50 % des Preises für Vollzahler

Ermäßigung oder Befreiung in besonderen sozialen Härtefällen:
In besonderen sozialen Härtefällen erfolgt die Ermäßigung oder Befreiung von Entgelten nach Beratung mit Vertretern des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in Absprache mit dem Leiter der Schola Cantorum. Die Ermäßigung/Befreiung erfolgt auf Antrag.

Seit dem 01.04.2011 ist das Bundesgesetz zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket) in Kraft. Nach diesem Gesetz ist für leistungsberechtigte Familien und deren Kinder eine Ersparnis von bis zu 10,- € im Monat für die Teilhabe am “sozialen und kulturellen Leben” möglich.

6. Fälligkeit
Die Entgelte werden als Monats-, Quartals- oder Jahresentgelte erhoben. Der Stichtag der Fälligkeit ist jeweils der letzte Kalendertag des Monats, des Quartals sowie des jeweiligen Kalenderjahres. Bei Nichtzahlung von Entgelten kann - unabhängig von der gerichtlichen Geltendmachung nach erfolgter schriftlichen Mahnung - der zeitweilige oder dauerhafte Ausschluss aus dem Chor erfolgen.

7. Ersatzansprüche/sonstiges
Für Verlust und Beschädigung von Chorkleidung und sämtlicher Chormaterialien stehen die Chormitglieder bzw. die gesetzlichen Vertreter in vollen Umfang ein. Die Chorkleidung wird bei Bedarf ausgetauscht und bleibt Eigentum der Schola Cantorum. Bei Austritt ist sie gereinigt und in ordentlichem Zustand zurück zu geben.

8. Inkrafttreten/Außerkrafttreten
Die Entgeltordnung tritt zum 01. Januar 2015 in Kraft. Mit Inkrafttreten dieser Entgeltordnung wird die Entgeltordnung vom 25.01.2001 RBIII-672/01 außer Kraft gesetzt.